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Die Ergebnisse und Forderungen der 2. Berliner Kulturpolitischen Konferenz am 10. September stehen jetzt als Broschüre zur Verfügung. Auszug aus der Auftaktrede von Gotthard Krupp, Sprecher der AG Kunst und Kultur in ver.di Berlin-Brandenburg: "...Alle waren sich einig in der Überzeugung, wenn die Förderung von Kunst- und Kultur eine Pflichtaufgabe wäre, könnten wir besser durch die Krise kommen. Dabei hatte die Initiative für ein Kulturfördergesetz konkrete Vorschläge gemacht für einen Beginn zur Herausarbeitung eines Kulturfördergesetz. So setzt sich die Initiative für das Recht auf kostenfreie Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten für Kunst- und Kulturschaffende ein. Sie nimmt dabei als Vergleich auf § 14 des Sportfördergesetzes Bezug. Das wäre ein wichtiger und richtiger Schritt und würde konkret helfen. Zwar stellen sich mit einem solchen Gesetz viele Fragen, wie konkretisieren wir es für Kunst und Kultur, um welche Objekte handelt es sich, wie kann das aussehen? Ein Kulturverein ist nicht Hertha oder Union. Auch der Vorschlag der Initiative, sich für ein Anhörungs- und Beteiligungsrecht an den Gremien für Vertreter*innen von Kunst und Kultur einzusetzen, muss praktiziert werden. So brachten die Beiträge der politischen Vertreter keine wirklichen Aussagen zu dem Hauptanliegen der Künstler*innen und ihrer Verbände. Ein Kulturfördergesetz scheint immer noch in weiter Ferne zu liegen. Unerwartet war dagegen die Zustimmung bei allen politischen Vertreter*innen zu den Plänen der Kulturverbände, einen Berliner Kulturrat oder ähnliches zu gründen, groß. Ein solcher Kulturrat oder eine ähnliche Institution ist nicht die Frage einer Satzung, sondern der Praxis. Mit der Initiative für ein Kulturfördergesetz sind gute Grundlagen dafür gelegt worden. Dabei soll eine solche Institution keinen der Verbände ersetzen, sondern es sollte Künstler*innen und Verbände erlauben, mehr und mehr mit einer Stimme sprechen, wie es in der Initiative geschehen ist. Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Den Kandidat*innen für die Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus sagen wir: Berlin braucht ein Kulturfördergesetz jetzt."

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Förderprogramm „Neustart Kultur“ Die Kunst des Lobbyierens

Über 100 Millionen Euro aus dem Corona-Hilfsprogramm Neustart Kultur sind in die bildende Kunst geflossen. Eine Recherche von Deutschlandfunk Kultur zeigt: Mit der „Kulturmilliarde” wurden Galerien und Kunstmessen gefördert, ohne den Bedarf zu prüfen. Von Fabian Dietrich, Max Kuball und Peter Sim, Deutschlandfunk Kultur und ein Überblick zum aktuellen Diskurs über die NEUSTART KULTUR Programme:

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Der bbk berlin hatte das Programm NEUSTART KULTUR außerordentlich begrüßt, jedoch sofort nach dessen Veröffentlichung eine Nachbesserung bei den Förderrichtlinien gefordert und dazu aufgerufen, Anpassungen für weitere Förderrunden vorzunehmen. Eine Bedarfsmeldung sollte unserer Meinung nach mitaufgenommen werden. Ein gängiges Prinzip. Beispiel Künstlersozialkasse: Künstler*innen melden jährlich die voraussichtlichen Einkommenserwartungen an die KSK, stichprobenweise Überprüfungen eingeschlossen. So etwas wäre unproblematisch einzubinden gewesen. Unser Vorschlag wurde mit dem empörten Hinweis auf die Förderung ausgezeichneter, künstlerischer Leistung abgewiesen - verbunden mit dem Argument, das Programm ist nicht als Sozialleistung an bedürftige Künstler*innen zu verstehen. Die Mittel jedoch wurden explizit zur Abfederung von Corona-bedingten Einkommensverlusten freigegeben, um die Fortführung freiberuflich künstlerischer Tätigkeit während der Pandemie abzusichern. Der bbk berlin sah daher keinen Widerspruch oder Herabsetzung darin, dass Künstler*innen neben der Darstellung ihrer künstlerischen Arbeit auch eine Bedarfsmeldung abgeben können. Das gleiche trifft für Galerien und deren Arbeit zu. Wir begrüßen den Vorschlag des Kulturrats, dass von Galerien nicht wirklich benötigte Mittel "unverzüglich" zurückgegeben werden, "damit sie an Künstlerinnen und Künstler und Kulturunternehmen noch ausgeschüttet werden können, die weiterhin massiv unter den Coronaauswirkungen leiden." Grundsätzlich aber sind Galerien Wirtschaftsbetriebe und ihre Förderung darf nicht zu Lasten der Kulturförderung im eigentlichen Sinne gehen. Dies ist eine Zweckentfremdung von Kulturmitteln.

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Der bbk berlin informiert: Die Clubkommission in Berlin hat einen Offenen Brief mit ausführlicher Stellungnahme zur Förderung eines mehrtägig geplanten Kreativfestivals 2023 durch die Senatswirtschaftsverwaltung ins Netz gestellt. Diesen möchten wir hiermit zur Kenntnis geben: "Wir brauchen eure Unterstützung! Worum geht es? Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe fördert das mehrtägige Festival-Projekt von einer Konstellation aus Großkonzernen in Berlin, bei dem Akteure, die sich seit etlichen Jahren in der Berliner Kulturszene engagieren, nicht nur außen vor gelassen werden, sondern erhebliche finanzielle Schäden davontragen könnten. Uns ist unklar, wie ein Eventkonzept ohne Ausschreibung eine Förderung erhalten kann, während in Berlin bereits Veranstaltungen existieren, die einen identischen Anspruch verfolgen, bislang aber kaum Unterstützung erhalten haben. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, darauf aufmerksam zu machen und bieten allen Menschen, die unsere Position unterstützen, die Möglichkeit, einen Open Letter zu dem Thema zu unterzeichnen. | We need your support! What is it about? The Senate Department für Economics, Energy and Public Enterprises is funding a multi-day festival project by a constellation of major corporations in Berlin, in which players who have been involved in Berlin’s cultural scene for several years are not only left out, but could suffer considerable financial damage. We don’t understand how an event concept can receive funding without a call for proposals, while there are already events in Berlin that pursue an identical claim but have received hardly any support so far. It is important to us to draw attention to this and offer all people who support our position the opportunity to sign an Open Letter on the subject. You can find the statement here (german): Funding for planned multi-day creative festival 2023 / Hier geht es zur ausführlichen Stellungnahme: Förderung für geplantes mehrtägiges Kreativfestival 2023:

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uf Initiative aus der Künstlerschaft stellte der Gemeinderat im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 ab 2023 zunächst für vier Jahre 210.000 Euro pro Jahr für Ausstellungshonorare im Bereich Bildende Kunst zur Verfügung. In einem Beteiligungsprozess mit Kunstschaffenden und Vertretern von Kulturinstitutionen sowie der Kulturverwaltung wurde das „Modell für Stuttgart“ für die Vergabe dieser Mittel entwickelt. Gemäß dem Modell stehen die Mittel für die Ausstellungsgrundvergütung zunächst den Kultureinrichtungen der Bildenden Kunst zur Verfügung, die von der Stadt institutionell gefördert werden. Nicht abgerufene Fördermittel werden im Rahmen der Projektförderung des Innovationsfonds Bildende Kunst künftig auch für Ausstellungsvergütungen vergeben. Anträge im Rahmen der Projektförderung können sowohl von Kulturinstitutionen aller Sparten als auch von Einzelkünstlern gestellt werden. Damit ermöglicht es das „Modell für Stuttgart“, bei der Verteilung der Ausstellungsgrundvergütung das gesamte Förderspektrum bestehend aus institutioneller und projektbezogener Förderung zu berücksichtigen.

22-10-14 Leitlinie Stuttgart Ausstellungsgrundvergütung

Eric Golo Stone, Künstlerischer Leiter / Artistic Director Künstlerhaus Stuttgart: "Mindestgebührenbeträge als Prozentsatz der gesamtjährlichen Betriebskosten (GJBK) I Skalierbare Gebührenbeträge als Prozentsatz der Gesamtprojektkosten (GPK) | Anstelle eines willkürlich festgelegten Gebührenbetrags, der in allen Institutionen Anwendung findet und anstelle, dass jede einzelne Institution intern und nach ihrer eigenen Logik fallbezogen Beträge festlegt, benötigen wir ein standardisiertes Bezugssystem, anhand dessen Gebührenbeträge kalkuliert werden können, die unterschiedlichen Organisationsgrößen Rechnung tragen. Wir schlagen ein System vor, das in den USA bereits angewandt wird (WAGE - W.A.G.E. wurde von den Künstlerinnen Andrea Fraser und Lise Soskoine gegründet). | Berechnung des Mindestgelbührenbetrags: Das Minimum der Gebührenbeträge - der Mindestgebührenbetrag - würde anhand eines festgelegten Prozentsatzes berechnet, der den gesamtjährlichen Betriebskosten (GJBK) einer jeden Institution entspricht. Jede Institution würde eine verbindliche Tabelle mit Mindestgebührenbeträgen veröffentlichen, die den festgelegten GJBK-Prozentsätzen entsprechend für verschiedene Arten von künstlerischen Tätigkeiten abgeleitet wurden. Diese festen Prozentsätze müssen berechnet, vereinbart und standardisiert werden. Mit Hilfe dieser auf die GJBK bezogenen Struktur können die Prozentsätze proportional und in realistischem Verhältnis zu den Gesamtausgaben der Institution berechnet werden (anstatt, dass willkürlich über sie entschieden wird). Beispielsweise würde der Gebührenbetrag für eine Einzelausstellung an einer Institution, deren GJBK sich auf 400.000 Euro belaufen, mit 1 ,5% auf 6.000 Euro festgelegt - eine realistische Mindestgebühr, die im proportionalen Verhältnis zu einer Institution steht, die 4 bis 6 Ausstellungen pro Jahr organisiert."

Manchmal braucht es eine lange Zeit, um Missstände zu beseitigen. Im Social Web konnten die Plattformbetreiber lange Jahre von einer Haftungsbefreiung profitieren, die noch aus den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts stammte. Diese „Safe Harbour“-Regel bildete den sicheren Hafen für Milliardengewinne mit den von User*innen hochgeladenen Inhalten: Die Pflicht, das Urheberrecht zu achten, wurde einfach auf die privaten Uploader*innen abgewälzt – aus der Rückschau eine absurde Vorstellung. Mit der umkämpften DSM-Richtlinie aus dem Jahr 2019 setzte die Europäische Union diesem Spiel ein Ende – sehr zum Frust von Facebook & Co., die nun eine Abschöpfung ihrer Übergewinne fürchten mussten. Trotzdem dauerte es noch einmal zwei Jahre, bis der deutsche Gesetzgeber die neuen Haftungsregeln im Sommer 2021 in deutsches Recht umsetzte – es galt, den Konflikt zwischen Urheberrecht und Meinungsfreiheit auszugleichen.

VG bild-Kunst Social Media Kampagne

Prepared between January and September 2022, A crisis of sustainable careers? explores key issues related to the precarious working conditions of artists and independent workers in the cultural and creative sectors (CCSs), including the role public agencies currently play and how could they further strengthen these conditions. This public report is a part of IFACCA’s Sustainable Futures series and is supported by the Victorian Government through Creative Victoria (an IFACCA Affiliate Member). | A crisis of sustainable careers? was prepared with a team of expert authors – Laurence Cuny, Xin Gu, Martin Inthamoussú and Ammar Kessab – who each explore various social and economic aspects of working conditions in the CCSs, including but not limited to, barriers to entry, salary standards, social protections, access to finance, taxation, training, wellbeing and legislation; highlight case studies; and identify challenges and opportunities for change. This report also draws upon existing literature, inputs from IFACCA National Members as well as 153 artists and cultural workers who participated in a public survey. | While concerns related to the working conditions of artists and independent workers in the creative and cultural sectors (CCSs) pre-date COVID-19, the pandemic has exposed their true precarity. The report presents us with an opportunity to consider how to address and improve these conditions as we rebuild and reform. | The report is available in English and Spanish.

IFACCA - International Federation of Arts Councils and Culture Agencies

Am Dienstag hätte eine unabhängige Jury sich für einen der beiden Preisträger-Entwürfe des Wettbewerbsverfahrens für den Molkenmarkt entscheiden sollen, der dann die Grundlage der Charta für die Entwicklung des Quartiers gebildet hätte. Diese Charta soll laut den bisher als Arbeitsgrundlage dienenden Leitlinien zum Molkenmarkt die Kriterien für die weitere Entwicklung des Quartiers in der neuen Berliner Mitte festlegen. Senatsbaudirektorin Kahlfeldt (parteilos, für SPD) will das Verfahren nun ergebnislos beenden. Die Begründung hierfür – dass in beiden Entwürfen zu viel Grünflächen bestünden – ist absurd und nicht nachvollziehbar. Kahlfeldt widerspricht so den Kriterien des partizipativen Wettbewerbs und untergräbt damit die demokratischen Prinzipien des Prozesses, den Willen der Bürger*innen und des Preisgerichts. Die Koalition der Freien Szene Berlin und der Rat für die Künste Berlin fordern das Abgeordnetenhaus auf, seine parlamentarische Kontrollfunktion wahrzunehmen und sicherzustellen, dass das Verfahren wie geplant zu Ende gebracht wird. Die Leitlinien für das Verfahren wurden in einem kooperativen Planungs- und Beteiligungsprozess festgelegt und definieren die Anforderungen an den städtebaulichen Wettbewerb; die Kooperation mit Preisgericht wie Bürger*innen ist dort explizit festgeschrieben, die Berücksichtigung der Leitlinien explizit als Wettbewerbsanforderung definiert. Der offiziell mandatierte Bürgervertreter Matthias Grünzig, der auch an der Sitzung am Dienstag teilnahmen, sagt hierzu: „Das Wettbewerbs- und Werkstattverfahren ist eine große Chance für die Entwicklung eines zukunftsfähigen Molkenmarkt-Quartiers – mit kultureller Vielfalt, bezahlbarem Wohnraum und ökologischer Nachhaltigkeit. Der Entwurf von OS arkitekter und Czyborra/Klingbeil hat die Anforderungen sehr gut aufgegriffen und bietet sehr gute Voraussetzung dafür, den Molkenmarkt zukunftsfähig zu entwickeln. Es ist ein Skandal, dass dieses Verfahren nun ergebnislos beendet werden soll.“ Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD) und der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel (SPD) sind nun aufgefordert, für die Durchsetzung des demokratischen Verfahrens zu sorgen. | Die Koalition der Freien Szene (KdFS) und der Rat für die Künste Berlin (RdK) befürworten den Entwurf von Czyborra & Klingbeil/OS arkitekter, da er flexiblere und kleinteiligere Nutzungsprofile der Gebäude sowie eine nachhaltigere Klimabilanz aufweist. Damit erscheint er sowohl für künstlerische Nutzungen besser geeignet als auch aus ökologischer Sicht zukunftsfähiger. Unsere ausführliche fachliche Stellungnahme ist hiernachzulesen. | Bereits im Vorfeld berichtete die Presse, dass Kahlfeldt mit Albers privat verbunden sei und versuche, Einfluss auf die Jury-Entscheidung zu nehmen. Ein städtebaulicher Entwurf für den Molkenmarkt hätte bereits Anfang Juli gewählt werden sollen. Die damalige Sitzung wurde abgesagt, da Kahlfeldt nicht teilnehmen konnte. Weiterführende Informationen & Quellen:

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Ergebnisse der ver.di-Umfrage unter Kulturschaffenden im Jahr 2021 | Das Ziel der Umfrage war es, die Arbeitsbedingungen in unterschiedlichen Berufen, Positionen, Arbeitsverhältnissen und Branchen im Bereich Kunst und Kultur als Gruppe zu betrachten. Zu Beginn der Umfrage konnten sich die Teilnehmenden vier Teilbranchen zuordnen, die den Kunstfachgruppen der ver.di entsprechen: Theater, Musik, bildende Kunst und Literatur (hier mit der Unterscheidung in Schriftsteller*innen und Übersetzer*innen). Die Umfrage lief im Sommer und Herbst 2021 – also zu einem Zeitpunkt, als die Einschränkungen des Kulturbetriebs während der COVID-Pandemie gerade nachließen. Insbesondere die Einkommenseinbußen von Kulturarbeitenden wurden aus diesem Grund miterfasst (siehe Kapitel 4 im Downloadbereich). Allerdings sollte die Pandemie nicht allein im Mittelpunkt der Befragung stehen. Vielmehr wurde an vielen Stellen darum gebeten, sich bei den Antworten auf das Jahr 2019 zu beziehen, um die Arbeitsrealität von Kunst- und Kulturschaffenden auch unabhängig von der gesamtgesellschaftlichen Krise zu beleuchten. Im Zentrum stand weiterhin die Frage nach hybriden Arbeitsrealitäten, das heißt: Welche Rolle spielen verschiedene Einkommensquellen („Einkommensmix“) für Kulturschaffende? (siehe Kapitel 5) In welchen Statusformen (Solo-Selbstständigkeit, abhängige Beschäftigung oder Kombinationen) wird hier gearbeitet? (siehe Kapitel 3) Drei von acht möglichen Einkommensquellen haben wir detailliert betrachtet, darunter die kulturelle Bildung. Ebenfalls in den Blick genommen haben wir Einkommen aus künstlerischer Tätigkeit sowie aus der Verwertung von Urheberrechten. Alle Daten sind in der Langfassung auf 45 Seiten in 47 Tabellen und Diagrammen präsentiert, dort liegt der Fokus auch immer wieder auf den Unterschieden zwischen den betrachteten Branchen. Überblick: Kernaussagen der Umfrageergebnisse | Anstellung, Selbstständigkeit, Mischformen | Einkommen | Einkommen aus künstlerischer Tätigkeit | Einkommensmix | Künstlersozialkasse

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