Berlin, 10. Dezember 2009

"Mit dem heute verabschiedeten Doppelhaushalt 2010/11 fließen ab kommendem Jahr 16,5 Millionen Euro mehr in die Berliner Kulturlandschaft.

Kulturstaatssekretär André Schmitz: 'Berlin setzt in Zeichen der Krise ein deutliches Signal pro Kultur. Während andere Länder und Kommunen Theater schließen wollen und an der Kultur sparen stellt sich die rot-rote Koalition diesem bundesweiten Trend entgegen und gibt mit dem Doppelhaushalt ein klares Bekenntnis zur Kulturmetropole Berlin ab.'

Der Löwenanteil der Etatsteigerungen fließt in Tariferhöhungen für das künstlerische und nicht-künstlerische Personal der Berliner Kultureinrichtungen. Dafür sind im Haushalt 10 Millionen Euro eingestellt.
Schmitz: 'Diese Erhöhung ist sowohl sozial - als auch kulturpolitisch ein richtiges und wichtiges Signal. Erstmalig seit Mitte der 90-er Jahre erhalten die Beschäftigten mehr Geld, ohne dass dies zu Lasten der künstlerischen Etats der Häuser geht.'

Darüber hinaus beschloss das Parlament Etaterhöhungen für
· die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (1,25 Mio. €),
· die Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH Berlin (1,2 Mio. € ),
· die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (1,26 Mio.€) )
· die Kulturstiftung der Länder (68.000 € ) ,
· die Zentral- und Landesbibliothek (148.000),
· das Bauhaus-Archiv (230.000 €),
· die Tanzensembles Sasha Waltz & Guests (375.000 €) und
· Toula Limnaios (50.000 €) ,
· das Renaissance-Theater Berlin (100.000 €),
· das Theater an der Parkaue (80.000 € ),
· die Kindertheater Atze (158.000 €) und Strahl (150.000 €).
· das Kino Babylon (30.000 € - zweckgebunden für Tariferhöhungen)
· und den Landesmusikrat (44.000 €).

Neu in der Förderung sind
· das Schwule Museum (250.000 €),
· die Lyrikline der LiteraturWerkstatt (100.000 €),
· und das Theaterhaus Mitte (110.000 €).

Für eine mobile Berliner Kunsthalle stehen insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. (2010: 200.000 €, 2011: 400.000 €).

Die Provenienzforschung in den Berliner Museen wird ab 2010 mit jährlich 300.000 Euro unterstützt.

Für Autorenlesungen in Berliner Schulen und Bibliotheken steht künftig ein Sonderetat von 90.000 Euro zur Verfügung.

Der Projektfonds Kulturelle Bildung wird mit jährlich 2 Millionen Euro auch in 2010/11 aufgelegt.

Aufgrund geringerer Mietansätze beim Deutschen Technikmuseum und reduzierter Ansätze für die Topographie des Terrors nach Fertigstellung der Dauerausstellung erhöht sich der konsumtive Kulturhaushalt des Berliner Senates netto um 11,5 Millionen Euro. Er steigt von 364, 5 Millionen Euro (2009) auf 376 Millionen Euro (2010). Das entspricht einer Nettoerhöhung von drei Prozent.

Die Investitionen in Berliner Kultureinrichtungen belaufen sich für 2010 auf ca. 65 Millionen Euro und für 2011 auf ca. 97 Millionen Euro. Hierin enthalten sind bereits beschlossene Maßnahmen wie die Sanierung der Staatsoper, der Volksbühne, der Deutschen Oper, des Schillertheaters des Theaters an der Parkaue und des Märkischen Museums und des Marinehauses.
Hinzu kommen ca. 28 Millionen Euro, die aus dem Konjunkturprogramm II in die technische, bauliche und energetische Sanierung von Berliner Kultureinrichtungen fließen."